Nutzungs­bedingungen

Bitte lesen Sie die folgenden, für jeden Besucher der Webseite www.rexlegal.de (im Folgenden “Webseite” genannt) geltenden Nutzungsbedingungen durch. Durch Nutzung dieser Webseite erklären Sie konkludent Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen. Der Inhaber der Webseite behält sich das Recht vor, die Informationen auf dieser Webseite jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu streichen oder zu ergänzen.

§1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Webseite reXlegal (nachfolgend “Webseite”). Für die Nutzung der Webseite ist wichtig, dass Sie als Nutzer/in die nachfolgenden Bestimmungen akzeptieren.

2. Durch die Nutzung unserer Webseite sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.

3. Gegenstand von reXlegal ist folgendes:

Die Website bietet Ihnen einen Überblick über die von reXlegal angebotenen Dienstleistungen und bietet Ihnen ein Forum in dem Sie Arbeits- und Karriereinformationen erhalten können. Darüber hinaus kann die Website auch weitere Inhalte oder Eigenschaften enthalten, wie z.B. Newsletter, Formulare, Gehaltsübersichten oder einen Musterlebenslauf. ReXlegal zeigt auf seiner Website insbesondere auch Stellenanzeigen für Tätigkeiten bei Dritten an. Diese Stellenanzeigen könen Sie kostenlos einsehen und sich auf diese bewerben. Durch Ihre Benutzung der Website kommt zwischen Ihnen und reXlegal kein Arbeitsverhältnis, Arbeitsvermittlungsverhältnis, Maklerverhältnis oder Handelsvertreterverhältnis, keine Partnerschaft oder Gesellschaft bürgerlichen Rechts oder ein ähnliches Verhältnis zustande.

Sie sind sich bewusst und akzeptieren, dass reXlegal
(a.) nicht garantiert oder verspricht, dass Sie eine Stelle bekommen werden, die über die Website angeboten wird;
(b.) für eventuelle Stellenangebote, Beschäftigungskontrollen, Einstellungsentscheidungen und für die tatsächliche Einstellung von/durch Drittparteien in keiner Weise verantwortlich ist; und
(c.) nicht Ihr Arbeitsvermittler oder Arbeitgeber ist.
Die auf der Website gezeigten Stellenanzeigen, sind in keinem Fall als ein konkretes Angebot zur Einstellung eines bestimmten Stellensuchenden, als ein konkretes Angebot für einen Arbeitsvertrag oder eine Empfehlung für eine bestimmte Arbeitsstelle zu verstehen.

Sollten Sie Fragen bezüglich unserer Webseite haben, können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

reXlegal – von Özgür Özen

Peterstraße 88 Orbanum 47798 Krefeld

E-Mail: info@reXlegal.de

Verantwortlich für redaktionelle Inhalte gemäß § 55 Absatz 2 RStV: Özgür Özen

Vertretungsberechtigte(r) Geschäftsführer: Özgür Özen

§2 Verfügbarkeit der Webseite

1. reXlegal hat eine Verfügbarkeit von 24 Stunden am Tag. Es kann jedoch vorkommen, dass es aufgrund von Wartungen, die für das Systems erforderlich sind, zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit kommt. Unterbrechungen der Verfügbarkeit können unter Anderem aufgrund höherer Gewalt oder anderen, von reXlegal nicht zu vertretenden Ursachen, wie zum Beispiel Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorkommen.

2. reXlegal – Özgür Özen weist darauf hin:

dass es technisch unmöglich ist, die Webseite frei von Fehlern jedweder Art zur Verfügung zu stellen und dass reXlegal – Özgür Özen deshalb keinerlei Verantwortung dafür übernimmt,

dass Fehler zur zeitweisen Abschaltung der Webseite führen können,

dass die Verfügbarkeit dieser Webseiten von außerhalb des Einflussbereichs von reXlegal – Özgür Özen liegenden Bedingungen und Leistungen abhängig ist, wie z.B. den Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen zwischen den einzelnen Beteiligten. In diesen Bereich fallende Störungen haben wir nicht zu verantworten.

§3 Diskussionsforen

Soweit reXlegal – Özgür Özen zeitweise oder dauerhaft auf ihren Webseiten Diskussionsforen anbietet, wird von den Teilnehmern der Diskussionsforen erwartet, dass sie die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt beachten. Besucher dürfen keine beleidigenden, eventuell herabwürdigenden, unflätigen, anstößigen, diffamierenden oder obszönen Materialien oder Materialien, die die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzen, verbreiten oder veröffentlichen.

§4 Elektronische Kommunikation

Regelungen zum Paragraphen Elektronische Kommunikation, entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§5 Urheberrecht und Datenbankrechte

Regelungen zum Paragraphen Urheberrecht und Datenbankrechte, entnehmen Sie bitte unserem Impressum.

§6 Patente

Alle Patente die auf reXlegal angemeldet sind, sind auch auf alle Dienste und sonstige Produkte von reXlegal anwendbar. Es kann vorkommen, dass die jeweiligen Patente unter einem oder mehreren Patenten betrieben werden.

§7 Ansprüche aus Immaterialgüterrechten

reXlegal respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, folgen Sie bitte unserem Verfahren zur Mitteilung an www. rexlegal.de über eine Rechtsverletzung.

§8 Haftung

1. Wir bemühen uns stets sicherzustellen, dass die Dienste von reXlegal ohne Unterbrechungen verfügbar und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch Ihr Zugriff auf die Dienste von reXlegal kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung neuer Einrichtungen zu ermöglichen. Wir versuchen die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechungen oder Beschränkungen zu begrenzen.

2. reXlegal haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von reXlegal oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von reXlegal beruht.

3. Ferner haftet reXlegal für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Wesentlich sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen. In diesem Fall haftet reXlegal jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. ReXlegal haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5. Soweit die Haftung von reXlegal ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Links zu anderen Webseiten

Regelungen zum Paragraphen Links zu anderen Webseiten, entnehmen Sie bitte unserem Impressum.

§ 10 Datenschutz

Regelungen zum Paragraphen Datenschutz, entnehmen Sie bitte unserer Datenschutz.

§ 11 Cookies

Regelungen zum Paragraphen Cookies, entnehmen Sie bitte unserer Datenschutz.

§ 12 Änderungen der Nutzungsbedingugnen

Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an Diensten von reXlegal, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Sie unterliegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem Sie die Dienste von reXlegal nutzen. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.

§ 13 Kein Verzicht

Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

§ 14 Minderjährige

Die Nutzung unserer Webseite ist nur voll geschäftsfähigen Personen gestattet. Falls Sie unter 16 sind dürfen Sie reXlegal nicht nutzen. Der Anbieter der Webseite ist jederzeit dazu berechtigt, den Nutzer dazu aufzufordern, zu beweisen, dass er das sechzente Lebensjahr vollendet hat.

§ 15 Gerichtsstand und anwendbares Recht

1. Für Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten anlässlich dieses Vertrages gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Alleiniger Gerichtsstand bei Bestellungen von Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.

§ 16 Schlussbestimmungen

1. Vertragssprache ist deutsch.

2. Wenn Sie diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt, von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen, Gebrauch zu machen.

3. Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen jederzeit vorzunehmen. Falls eine Regelung in diesen Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

4. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.